Jetzt haben wir eine echte Chance!

Ich selbst habe den Expo-Kredit abgelehnt. Ein so deutliches NEIN hätte ich aber nicht erwartet. Das Volk hat gesprochen und es hat weise entschieden: Wir haben andere Baustellen und abgesehen davon wäre der Nutzen einer Landesaustellung mehr als fraglich gewesen. Zwei Äusserungen im Tagblatt vom 06. Juni haben mich aber irritiert.

 

Enttäuschung auf der Tagblatt Redaktion

Interimschefredaktor Silvan Lüchinger unterstellt in seinem Kommentar der Bevölkerung «Abwehrhaltung gegenüber Unwägbarem», «Mutlosigkeit» und «mangelndes Selbstvertrauen». Starke Worte! Nur glaube ich, dass Herr Lüchinger die Lage verkennt. Die Entscheidung hat nichts mit Mutslosigkeit zu tun – sondern damit, dass die Bürgerinnen und Bürger einen sorgsamen Umgang mit Steuergeldern wünschen. Die Bevölkerung hat – im Gegensatz zu den politischen Eliten – erkannt, dass die Herausforderungen unseres Kantons nicht alle mit einem schönen grossen Volksfest erledigt sind. Das Verdikt war eben genau «St.Gallen kann es auch ohne überdimensionierte OLMA». Wirklich erstaunt haben mich die Aussagen von Lüchinger aber nicht: Das Tagblatt hat sich ganz klar positioniert und richtiggehend ein JA herbeischreiben wollen. Zahlreich waren die redaktionellen Artikel, welche ein JA portiert haben – und nur in wenigen Fällen wurde das Projekt kritisch beleuchtet.

 

Sie sind in der Pflicht, Herr Kantonsrat!

Genauso mutlos kommentiert Patrick Dürr das Ergebnis. Er spricht davon, dass nun die Gegner in der Pflicht seien. Das ist aber falsch. Er als gewählter Kantonsrat ist in der Pflicht, den Kanton nach bestem Wissen und Gewissen vorwärts zu bringen. Wenn er und mit ihm ein Grossteil der politischen Elite die Expo als alleinseligmachendes Projekt erachten, müssen wir uns wirklich Sorgen machen. Zudem liegt Dürr falsch, wenn er die Gründe für das NEIN in Falschaussagen der Gegner verortet. Herr Dürr hätte besser die Frage gestellt, wieso die Bevölkerung trotz der mehreren 10’000 Schweizerfranken für die Pro-Kampagne nicht überzeugt werden konnte. Woher diese enormen Summen stammten, hätte durch das Tagblatt übrigens durchaus einmal kritisch beleuchtet werden können.

Mit liberalen Rezepten an die Spitze

Mit dem Expo-NEIN haben wir nun wirklich eine Chance. Die Chance, mit einer liberalen Politik an die Spitze zu streben und damit die Attraktivität zu steigern. Die Politik muss sich nun nicht mit einem langwierigen Prestigeprojekt herumschlagen, sondern kann einen substantiellen Beitrag zur Entwicklung unseres Kantons leisten. Ich hoffe, Herr Dürr und seine 119 Kolleginnen und Kollegen im Kantonsrat sowie die sieben Damen und Herren auf der Regierungsbank packen diese Chance nun. Dafür sind sie gewählt.

 

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(Sowohl die FDP.Die Liberalen als auch die Jungfreisinnigen haben ein JA zum „Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit zur Finanzierung von Machbarkeitsstudie und Bewerbungsdossier Expo2027“ empfohlen. Der vorliegende Text wiederspiegelt lediglich die persönliche Meinung des Autors.)